Politische Krise in Portugal: Neuwahlen am 18. Mai nach Sturz der Regierung

Nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen die portugiesische Regierung stehen dem Land vorgezogene Neuwahlen bevor. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Präsident Marcelo Rebelo de Sousa verkündete am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache, dass das Parlament in Lissabon aufgelöst werde und die Bürger am 18. Mai zur Wahlurne gerufen würden. Dieses Datum sei „das von der Mehrheit der Parteien bevorzugte Datum“, betonte der Präsident.

Hintergrund des Regierungssturzes

Die politische Krise eskalierte am Dienstag, als die Abgeordneten Ministerpräsident Luís Montenegro das Vertrauen entzogen. Der Mitte-Rechts-Politiker hatte die Vertrauensfrage gestellt, nachdem Vorwürfe laut wurden, dass ein Unternehmen im Besitz seiner Familie von staatlichen Aufträgen profitiert habe.

Dritte Wahl in kurzer Zeit

Mit dem anstehenden Urnengang wird Portugal bereits zum dritten Mal seit Anfang 2022 eine neue Regierung wählen. Zuvor war António Costa, Montenegros sozialistischer Vorgänger und heutiger EU-Ratspräsident, im November 2023 infolge von Korruptionsermittlungen zurückgetreten. Trotz der aktuellen Krise kündigte Montenegro an, erneut kandidieren zu wollen.